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Allgemeine Geschäftsbedingungen (Agb)

Die nachfolgenden Paragraphen werden bei jedem Vertragsschluss Bestandteil des Werkvertrags.

§ 1 Allgemeine Erläuterungen

Andy Hanne (im Folgenden auch Designer genannt) ist als freiberuflicher Designer tätig, seine Aufgabe besteht in der Planung und im Entwerfen von Werken. In diesen AGB ist mit „Werk“ das kreative Endprodukt der schöpferischen Tätigkeit des Designers gemeint. Für die Internetpräsenz AndyHanne.de und dessen Betrieb ist der Designer selbst verantwortlich. Herr Hanne handelt in diesem Zusammenhang mit Dienstleistungen, die er eigenständig erbringt.

§ 2 Erläuterung zum Vorgehen

Die Erstellung von Entwürfen bildet die Grundlage des kreativen Werks. Sind die Vertragsparteien sich nach dem Briefing (Kundengespräch über Ausführung und Zielsetzung des Werks) über die Anfertigung erster Entwürfe einig, werden diese durch den Designer hergestellt. Entwürfe dienen als Entscheidungsgrundlage, ob sich ein Werk überhaupt oder in welche Richtung sich dieses entwickeln soll. Auch im Falle, dass erstellte Entwürfe dem Kunden nicht gefallen sollten, ist die Arbeitsleistung des Designers gem. den Bestimmungen des § 3 zu entlohnen.

§ 3 Vergütung

Die Anfertigung von Entwürfen ist mit einem Stundenlohn von 75,00 €, multipliziert mit der Anzahl von Arbeitsstunden, zu entlohnen und an den Designer zu entrichten. Im Übrigen gilt das im Vertrag vereinbarte Honorar.

§ 4 Vertragsabschluss

Die Angebote des Designers sind bis zum Vertragsabschluss freibleibend. Im Vertrag werden die zu erbringenden Leistungen (Werk) bezeichnet. Die Erbringung der Leistung (Werk) erfolgt im Rahmen der im Angebot bzw. in Absprache mit dem Kunden festgelegten terminlichen Zeitschiene.

§ 5 Urheberrecht und Nutzungsrechte

1. Dem Designer steht das Urheberrecht an dem Werk nach Maßgabe des Urheberrechtsgesetzes zu. Das betrifft auch und insbesondere die Gestaltung des Layouts und der Grafiken, Animationen und Fotografien, die z. B. in der Webseite integriert sind, gleich in welcher technischen Form oder in welchem Medium sie erstellt wurden oder vorliegen.
2. Die vom Designer hergestellten Webseiten sind grundsätzlich nur für den eigenen Gebrauch des Auftraggebers bestimmt. Überträgt der Designer Nutzungsrechte an seinen Werken, ist – sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde – jeweils nur das einfache Nutzungsrecht übertragen. Eine Weitergabe von Nutzungsrechten bedarf der besonderen Vereinbarung.
3. Die Nutzungsrechte gehen erst nach vollständiger Bezahlung der Vergütung an den Designer über.
4. Der Auftraggeber versichert, dass sämtliche Dateien, wie Bilder, Grafiken, Daten und Layouts, die dem Designer zur Einarbeitung in die Website und damit auch zur späteren Veröffentlichung zur Verfügung gestellt wurden, rechtlich entsprechend für diesen Zweck verwendet werden dürfen. Der Auftraggeber haftet in diesem Fall für Schäden an Rechtsgütern Dritter, die durch die Verwendung dieser Dateien entstehen. Der Auftraggeber hat dafür Sorge zu tragen, dass er im Besitz aller nötigen Rechte ist und diese ggf. an den Designer überträgt.

§ 6 Werkabnahme und Fälligkeit der Zahlung und Vergütung von Sonderleistungen

1. Fällige Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen ohne Abzug zu zahlen. Der Auftraggeber gerät in Verzug, wenn er fällige Rechnungen nicht spätestens 30 (in Worten: dreißig) Tage nach Zugang einer Rechnung oder gleichwertigen Zahlungsaufforderung begleicht.
2. Dem Designer bleibt vorbehalten, den Verzug durch Erteilung einer nach Fälligkeit zugehenden Mahnung zu einem früheren Zeitpunkt herbeizuführen.
3. Hat der Auftraggeber dem Designer keine ausdrücklichen Weisungen hinsichtlich der Gestaltung des Werkes gegeben, so sind Reklamationen bezüglich der Auffassung sowie der künstlerisch-technischen Gestaltung ausgeschlossen.
4. Wünscht der Auftraggeber während oder nach dem Designprozess Änderungen, so hat er die Mehrkosten zu tragen. Der Designer behält den Vergütungs-Anspruch für bereits begonnene Arbeiten.
5. Der Honoraranspruch ist bei Ablieferung des Werkes fällig.
6. Wird ein Werk in Teilen abgeliefert, so ist das entsprechende Teilhonorar mit jeweiliger Lieferung fällig. Der Designer ist berechtigt, bei Produktionsaufträgen Abschlagszahlungen entsprechend dem jeweils erbrachten Leistungsumfang zu verlangen.

§ 7 Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises bleibt das Werk Eigentum des Designers.

§ 8 Richtlinien der Gewährleistung

1. Der Designer verpflichtet sich, das im Vertrag vereinbarte Werk zu erstellen und Websites auf ihre Funktionstüchtigkeit zu testen.
2. Bei berechtigten Mängeln besteht zunächst nach Wahl des Auftraggebers Gewähr durch Nachbesserung oder Neuherstellung. Sofern der Designer die Erfüllung oder die Beseitigung des Mangels und Nacherfüllung wegen unverhältnismäßiger Kosten ernsthaft und endgültig verweigert, die Nacherfüllung fehlschlägt oder sie dem Auftraggeber unzumutbar ist, kann der Auftraggeber nach seiner Wahl nur Herabsetzung der Vergütung (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrages (Rücktritt) und Schadensersatz im Rahmen der Haftungsbeschränkung (s. § 9) statt der Leistung verlangen.
3.Bei einer nur geringfügigen Vertragswidrigkeit, insbesondere bei nur geringfügigen Mängeln, steht dem Kunden jedoch kein Rücktrittsrecht zu.

§ 9 Widerrufsrecht

1. Der Auftraggeber hat das Recht, seine auf Abschluss des Vertrages gerichtete Willenserklärung innerhalb von zwei Wochen nach Vertragsschluss zu widerrufen. Der Widerruf muss keine Begründung enthalten und ist in Textform gegenüber dem Auftragnehmer oder durch Rücksendung der erhaltenen Leistung bzw. Ware zu erklären; zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung.
2. Der Designer behält sich vor, mit der Vertragsdurchführung erst nach Ablauf der zweiwöchigen Widerrufsfrist zu beginnen.
3. Auf das Widerrufsrecht kann schriftlich verzichtet werden.

§ 10 Angaben zur Haftung

Für die Verletzung von Pflichten, die nicht in unmittelbarem Zusammenhang mit wesentlichen Vertragspflichten stehen, haftet der Designer für sich und seine Erfüllungsgehilfen nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Er haftet ferner für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, die er oder seine Erfüllungsgehilfen durch schuldhafte Pflichtverletzungen herbeigeführt haben. Für Schäden an Aufnahmeobjekten, Vorlagen, Filmen, Displays, Layouts, Negativen oder Daten haftet der Designer – wenn nichts anderes vereinbart wurde – nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Der Webdesigner haftet nicht für die Inhalte der von ihm erstellten Websites. Dafür trägt der Auftraggeber die inhaltliche und rechtliche Verantwortung. Bei Inhalten, die sittenwidrig, anstößig, rechts- oder verfassungswidrig sind, hat der Designer das Recht, ggf. sogar die Pflicht die Arbeit sofort einzustellen, sofern ihm dies bekannt wird und möglich ist. Der Auftraggeber verpflichtet sich, eine Sicherungskopie der an den Designer gelieferten Daten zu machen. Der Designer kommt nicht für Verlust oder Beschädigung der Daten auf. Für alle Veränderungen, die anschließend durch den Kunden selbst oder durch Dritte entstehen, ist eine Haftung durch den Designer ausgeschlossen. Der Designer haftet nicht für Schäden, die durch den Eingriff und die Änderung durch den Auftraggeber oder seiner Erfüllungsgehilfen an der Website oder gar an Rechtsgütern (Bildrechte etc…) entstehen können. Der Auftraggeber versichert, dass sämtliche Dateien, wie beispielsweise Bilder, Grafiken, Daten und Layouts, die dem Designer zur Einarbeitung in die Website und damit auch zur späteren Veröffentlichung zur Verfügung gestellt wurden, rechtlich entsprechend für diesen Zweck verwendet werden dürfen. Der Auftraggeber haftet in diesem Fall für Schäden an Rechtsgütern Dritter, die durch die Verwendung und Veröffentlichung dieser Dateien entstehen. Der Auftraggeber hat dafür Sorge zu tragen, dass er im Besitz aller nötigen Rechte ist und diese ggf. an den Designer überträgt.

§ 11 Bestimmungen zur Gestaltungsfreiheit

Im Rahmen des Auftrags besteht Gestaltungsfreiheit. Reklamationen hinsichtlich der künstlerischen Gestaltung sind ausgeschlossen.

§ 12 Richtlinien zum Verbleib von Originalen

1. An Konzepten und Entwürfen der Gestaltungsleistung werden nur Nutzungsrechte eingeräumt. Es werden keine Eigentumsrechte übertragen. Die originalen Zeichnungen verbleiben beim Designer.
2. Der Designer ist auch nicht verpflichtet, Dateien und Layouts, die im Computer erstellt worden sind, an den Auftraggeber heraus zu geben.

§ 13 Datenschutz

Zum Geschäftsverkehr erforderliche personenbezogene Daten des Auftraggebers können gespeichert werden. Der Designer verpflichtet sich, alle ihm im Rahmen des Auftrages bekannt gewordenen Informationen vertraulich zu behandeln.

§ 14 Erfüllungsort bzw. Gerichtsstand

Erfüllungsort für alle Verpflichtungen aus dem Vertragsverhältnis ist der Sitz des Designers, wenn der Vertragspartner nicht Verbraucher ist, sofern dies technisch möglich ist (online-Dienstleistung). Der Geschäftssitz des Designers gilt als Gerichtsstand vereinbart.

§ 15 Salvatorische Klausel

Sollte der Fall eintreten, dass einzelne Paragraphen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht Vertragsbestandteil geworden sind oder als unwirksam deklariert werden, so bleibt der Vertrag mit seinen übrigen Bestandteilen sowie Paragraphen wirksam. An Stelle der undurchführbaren oder unwirksamen Klauseln des Vertrages treten nach § 306 Abs. 1 BGB die gesetzlichen Vorschriften in Kraft. Die in diesem Paragraphen formulierten Bestimmungen gelten für den Fall, dass sich der geschlossene Vertrag und die damit verbundenen AGB als unvollständig erweisen.

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